Aktuelles und Aktionen zum Pazifismus und Bundeswehr abschaffen Antikriegstag am 1. September in Bramstedtlund

Veranstaltung zur Elektronische Kampfführung (EloKa) der Bundeswehr.

Mehr Infos mit Flugblatt hier!

Antikriegstag in Bramstedtlund

Am Antikriegstag 1. September 2014 haben die Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes, und die Parteien Die LINKE und die Deutsche Kommunistische Partei vor dem Standort der Elektronischen Kampfführung der Bundeswehr in Bramstedtlund eine Kundgebung durchgeführt, um auf die geheime Kriegsbeteiligung aufmerksam zu machen. In ihrem Kundgebungsredebeitrag wies Siglinde Cüppers (DFG-VK) unter anderem auf diesen Zusammenhang hin:
„Die Elektronische Aufklärung und die damit verbundene Kriegsbeteiligung finden im Geheimen statt. So kann die Bundeswehr ohne parlamentarische oder öffentliche Kontrolle auch eigene militärische Ziele und Interessen verfolgen und sich auf den Weg machen, Staat im Staate zu werden, wie es der deutsche Militarismus traditionell immer gewesen ist.

Das ist aktive Kriegsbeteiligung, über die der Bundestag nie abgestimmt hat und auch kein Verteidigungsausschuß debattiert hat. „Wir sind kein Geheimdienst, arbeiten aber eng mit dem Bundesnachrichtendienst zusammen“, sagte der General der Luftwaffe Kriesel, der der Vorgesetzter der über 700 Soldatinnen und Soldaten der Elektronischen Kampfführung ist, bereits vor sechs Jahren in einem Beitrag des Spiegels am 1. September 2008, ohne daß dieser offen zugegebene Verstoß gegen die vom Grundgesetz vorgeschriebene Trennung von Militär und zivilem Geheimdienst zu politischen Konsequenzen führte. 750 Mitarbeiter des BND sind Bundeswehrsoldaten, die vorübergehend oder dauerhaft im BND eingesetzt werden, sind zur Tarnung offiziell zu einem „Amt für Militärkunde“ versetzt. Der BND nutzt die Anlage in Bramstedtlund. Dem BND stehen als militärische Mittel die Feldnachrichtentruppe der Bundeswehr und die technische Aufklärung der Elektronischen Kampfführung zur Verfügung. Die Elektronische Kampfführung erstellt auch Vorlagen für das Bundeskanzleramt und gibt Empfehlungen ab, nach denen militärpolitische Entscheidungen getroffen werden, so daß die Politik nach den Vorgaben der Militärs entscheidet und nicht umgekehrt.
Durch die elektronische Kampfführung kann die hier immer noch kriegsmüde Bevölkerung systematisch weiter an die Kriegsbeteiligung der Bundeswehr gewöhnt werden, da bei dieser Art der Kriegsführung die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr von feindlichen Truppen nicht verletzt oder getötet werden, bleibt die Kriegsbeteiligung scheinbar ohne Folgen für die Soldatinnen und Soldaten.
Die Elektronische Kampfführung ist verbunden mit der Aufrüstung der Bundeswehr mit Kampfdrohnen, für die bereits der Flughafen im benachbarten Jagel ausgebaut ist, EloKa -„Aufklärung“ heißt Aufspüren und Auswahl des Mordopfers, Drohnen übernehmen dann die vollautomatische Exekution des Mordbefehles.
Deswegen wollen wir den heutigen Antikriegstag zum Anlaß nehmen, darauf hinzuweisen.

Wir Menschen in der DFG-VK sind der Überzeugung daß Demokratie, Frieden und Sicherheit nicht durch Rüstung, Militär und Krieg hergestellt oder gesichert werden können. Deswegen treten wir für einseitige und vollständige Abrüstung bis hin zur Abschaffung der Bundeswehr und für eine Welt ohne Militär ein.“