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Artikel aus der jungen Welt vom 22.11.2004


Folter in der Bundeswehr
Rekruten mit Stromstoessen gequaelt. Staatsanwaltschaft nahm Ermittlungen auf
Ulla Jelpke

Nach einer Vorabmeldung des Nachrichtenmagazins Spiegel vom Samstag sollen ein Hauptmann und 17 Unteroffiziere in Coesfeld (Muensterland) mehrere Rekruten mit Stromstoessen gequaelt haben. Die Staatsanwaltschaft Muenster ermittelt gegen die Beschuldigten wegen Misshandlung und entwuerdigender Behandlung von Untergebenen. Der Vorgang ist, wie ein Militaersprecher in Koblenz bestaetigte, truppenintern am 20. Oktober bekannt geworden, allerdings nur durch einen Zufall. Einer der Rekruten habe sich eher beilaeufig bei einem Offizier erkundigt, ob diese Art der Ausbildung denn normal sei. Der Vorgesetzte habe dann pflichtgemaess Meldung gemacht. 



Das skandaloese Verhalten der Bundeswehrausbilder weckt Erinnerungen an die grausamen Bilder aus dem US-Militaergefaengnis Abu Ghraib in Bagdad. Zum Ende ihrer Grundausbildung mussten junge Rekruten zwischen Juni und September 2004 in vier Faellen eine "Geiselbefragung" ueber sich ergehen lassen. Dabei seien die Soldaten auf Nachtmaerschen in einen Hinterhalt gelockt, ueberfallen, mit Kabelbinder gefesselt und auf einem Lastwagen in die Freiherr-vom-Stein-Kaserne gekarrt worden, wobei ueber ihre Koepfe graue Stiefelbeutel gestuelpt wurden. In Dusch- und Kellerraeumen mussten die jungen Maenner vor einer Wand knieen. Dann wurden sie mit Wasser bespritzt. Zwei Soldaten sollen mit Stromstoessen aus der Induktionsspannung eines Feldfernsprechers im Hals-, Leisten- und Bauchbereich gequaelt worden sein. Die Ermittler haben laut Spiegel auch Hinweise darauf, dass die Exzesse gefilmt und fotografiert wurden. Ein Foto zeige einen jungen Rekruten mit nacktem Unterleib. Nach Zeugenaussagen seien zwei der Misshandelten physisch und psychisch gebrochen gewesen. 



Am Freitag fuhr der Kommandeur des Heerestruppenkommandos, Generalmajor Ernst-Heinrich Lutz, nach Coesfeld und suspendierte 16 Ausbilder vom Dienst. Das Bundesverteidigungsministerium erklaerte am Samstag abend, Minister Peter Struck (SPD) werde zu den Foltervorwuerfen vorerst keine Stellungnahme abgeben. Ein Sprecher des Ministeriums behauptete gegenueber Bild am Sonntag, es handle sich bei den Vorfaellen in Coesfeld "um Massnahmen zur Vorbereitung von Gefangenschaft und Geiselnahme". Doch dies gehoere "keinesfalls zur Grundausbildung" von Rekruten. Generalmajor Lutz nannte die Vorgaenge "grobe Pflichtwidrigkeiten", die an die Grundlagen des Dienstes bei der Bundeswehr ruehrten. Immerhin gehoert das Training, wie man im Falle einer Gefangennahme Verhoeren standhalte, zum Programm von Eliteeinheiten wie dem Kommando Spezialkraefte (KSK) vor Einsaetzen wie in Afghanistan.



Der Skandal wirft einmal mehr die Frage nach den Ursachen auf. Das System von Ueber- und Unterordnung beim Militaer ist ohnehin ein Naehrboden fuer sadistisches Verhalten. Ohne Zweifel haben aber die Folterdebatten der letzten Zeit die Hemmschwellen noch weiter gesenkt. Umfragen zum Prozess gegen den Frankfurter Ex-Polizeivizepraesidenten Wolfgang Daschner haben gezeigt, dass ueber 50 Prozent der Bevoelkerung Folter bei polizeilichen Verhoeren fuer richtig halten. Die USA scheren sich seit drei Jahren in Guantanamo nicht um die elementarsten Rechte von Gefangenen. Der Tuerkei wird trotz fortbestehender Folterpraxis von der SPD-Gruenen-Bundesregierung eine Demokratisierung bescheinigt. Die schlimmste Erosion hat aber das US-Militaer mit der Folter und Erniedrigung von Gefangenen im Irak verschuldet, gelten doch die USA in Deutschland als "westliche Vormacht" einer breiten Oeffentlichkeit unkritisch als "Vorbild".


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