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- GelöbNIX-Demo treibt Bundeswehr in die Enge


Presseinformation Nr. 4
20. Juli 2005
verantwortlich: Frank Brendle


GelöbNIX-Demo treibt Bundeswehr in die Enge
Europaabgeordneter Tobias Pflüger: Bundeswehr unterhält "Killertruppe"

Rund 700 Menschen haben heute Abend gegen das Bundeswehr-Gelöbnis in Berlin
demonstriert. Die TeilnehmerInnen der GelöbNIX-Demo zogen vom Bahnhof
Friedrichstraße über den Potsdamer Platz in die Nähe des Bendlerblocks.
Die Berliner Polizei stoppte den Demonstrationszug antimilitaristischer und
antifaschistischer Gruppen rund dreihundert Meter vom Antreteplatz der
Bundeswehr entfernt. Damit wurde für die Truppe einmal mehr ein
demokratiefreier Raum geschaffen, in dem nur Jubelpublikum zugelassen wurde.
Ein Ziel der Demonstration, die Durchführung eines "öffentlichen Gelöbnisses"
zu verhindern, ist damit erreicht worden. Die absurde "Feierlichkeit" der
Militärzeremonie kam auch in diesem Jahr nicht gegen den Protest der
KriegsgegnerInnen an.

Die Demonstration richtete sich vor allem gegen die laufende
Umstrukturierung der Bundeswehr zur Interventionsarmee. Der
Europaabgeordnete Tobias Pflüger kritisierte das Elite-"Kommando
Spezialkräfte" (KSK) als Geheimtruppe. Angesichts fehlender
parlamentarischer Kontrolle dränge sich der Verdacht auf, dass es sich bei
der Einheit um eine "Killertruppe" handle, so Pflüger, der die Auflösung des
Kommandos forderte.

Für die zivile, antimilitaristische Öffentlichkeit war die heutige
Demonstration nur ein Anfang: Gegen die bundesweit stattfindenden
Fackelzüge, Gelöbnisse und Waffenshows, mit denen sich die Bundeswehr
anlässlich ihres 50. Geburtstages in diesem Jahr selbst feiert, richtet sich
der weitere Protest von Antikriegsgruppen in der ganzen Republik.
In Berlin wird der Höhepunkt dieser Proteste am 26. Oktober in
Demonstrationen und Aktionen gegen den "Großen Zapfenstreich" vor dem
Reichstag bestehen.

50 Jahre Bundeswehr sind 50 Jahre zuviel!
Kriegseinsätze stoppen - Wiederentwaffnung jetzt!