"Soldaten sind Mörder"

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19. Mord und Totschlag

ist umgangssprachlich das gleiche, etwa wie ein weißes Pferd und ein Schimmel. Etymo­logisch geht der Begriff zurück auf den indogermanische Verbalstamm „mer“ mit der Bedeutung „sterben“ und bedeutet ursprünglich „Tod“. Im Lateinischen heißt „mori“ „sterben“ im Sinne von „getötet werden“ („mori“ ist die grammatisch seltene Form eines passiven Infinitiv) und „mors“ heißt Tod. Im altnordischen heißt „morð“ ebenfalls „Tod“ und „myrða“ töten. Im Althochdeutschen findet sich „murdan“ für „absichtlich töten“. Im Mittelhochdeutschen bedeutet „mort“ ursprünglich „Tod“. Im Dänischen bedeutet „myrde“ ebenso wie im Englischen „(to) murder“ „(absichtlich) töten“. Der deutsche „Mörder“, der so klingt wie das englische Verb, hieße dort „murderer“, der bezahlte Mörder ist aber auf englisch ein „killer“. (s. Abb. S. 64)

Auch Schriftsteller und Philosophen, die ja sehr genau formulieren, haben den Begriff Mord für das Töten von Menschen ganz allgemein verwendet und die Begriffe Töten, Morden, Totschlagen, synonym gebraucht. Das „Thesaurus“-Progamm der hier verwende­ten Textverarbeitung bietet an erster Stelle „morden“ an, wenn ein Synonym für „töten“ gesucht wird, aber auch z. B. „abmurksen“, „ausmerzen“, „erlegen“. „Morden“ ist wie­derum identisch mit „Blutbad“, „Töten“ und „Gemetzel“, ein „Mörder“ ist ein „Killer“ oder auch „Schwerverbrecher“.

Vom Mörder im umgangssprachlichen Gebrauch wird unterschieden der Mörder im Sinne des § 211 StGB. Dieses bedarf für juristisch nicht Vorgebildete einer Erklärung.

Im Sinne des § 211 StGB Absatz 2 ist also der ein „Mörder, wer

einen Menschen tötet.“

Beim Lesen des § 211 StGB fällt auf: da ist von einer Person als „Mörder“ die Rede. Alle übrigen im Strafrechtskatalog aufgeführten Delikte sind in ihren Paragraphen etwa wie folgt definiert: Wer etwas bestimmtes tut, erhält eine Strafe in einem bestimmten Umfang. Mehrere hundert Paragraphen sind so formuliert, nur der § 211 macht da eine Ausnahme: Da wird im ersten Absatz festgestellt, daß der Mörder mit lebenslänglicher Freiheitsstrafe bestraft wird. Erst danach macht man sich die Mühe, zu definieren, wer ein Mörder ist.

Wer einen Menschen tötet, „ohne Mörder zu sein“, also ohne eine der in § 211 aufgeführ­ten Bedingungen zu erfüllen, die den Mörder definieren, erhält nach dem § 212 StGB „Totschlag“ eine befristete Freiheitsstrafe. Die vorsätzlichen Tötungshandlungen werden von deutschen Strafgerichten etwa je zur Hälfte mit lebenslänglichen Freiheitsstrafen nach § 211 StGB und befristeten Freiheitsstrafen nach § 212 StGB bestraft.

Bitte eines Kosovoalbaners in zerstörtem Land

Der Begriff des „Mörders“ soll eine Täterpersönlichkeit beschreiben. Die Auffassung, daß es nicht nur Straftaten, sondern daß es Täterpersönlichkeiten zu bestrafen gilt, stammt aus der Rechtstheorie der Nazis. Die Nazis hatten auch den sogenannten „Volksschädling“ ins Strafgesetzbuch eingefügt mit einem Strafmaß zwischen lebenslänglich und Todesstrafe, der es ermöglichte einen Menschen zum Tode zu verurteilen, wenn er aus Hunger ein Kaninchen gestohlen hat. Es wurde dann nicht der Diebstahl eines verhältnismäßig gerin­gen Wertes bestraft, sondern die Täterpersönlichkeit eines „Volksschädlings“ mit dauer­haft schlechtem Charakter.

Während die Täterpersönlichkeit des „Volksschädlings“ mit der Zerschlagung des Fa­schismus aus dem Strafrechtskatalog verschwand, konnte die Täterpersönlichkeit „Mörder“ in das Strafgesetzbuch der Bundesrepublik hineinschlüpfen. Immerhin hätte man auch formulieren können: „Wer vorsätzlich einen Menschen tötet und dabei (straferschwerend) eine der folgenden Bedingungen erfüllt … wird wegen Mordes mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft.“ Man hat es aber nicht getan.

Im Unterschied zur Justizpraxis der Nazis ist heute mit dem „Mörder“ keine abwertende, niedermachende Beurteilung einer Täterpersönlichkeit mehr verbunden sondern ein Mensch, der vorsätzlich einen Menschen getötet hat unter bestimmten, straferschwerenden Bedingungen. Es wird also nicht mehr eine Abwertung des Charakters der Täterper­sönlichkeit vorgenommen, sondern ein Tatbestand beschrieben. Folglich ist die Eigen­schaft des „Mörder -Seins“ im Sinne des § 211 StGB ein an bestimmte Bedingungen ge­knüpftes Tatbestandsmerkmal.

Diese im § 211 aufgelisteten Bedingungen sind durch das deutsche Bindewort „oder“ verknüpft. „Oder“ heißt im allgemeinen deutschen Sprachgebrauch wie in der formalen Logik: Eine der genannten Bedingungen reicht aus, um den Tatbestand zu erfüllen. Wer einen Menschen vorsätzlich tötet und dabei mindestens eine der aufgelisteten Bedingun­gen erfüllt, ist „Mörder“ im Sinne des § 211 StGB.

Dann prüfen wir doch einmal systematisch, welche der Bedingungen auf Soldaten zutref­fen und welche nicht. Es ist unbestreitbar, daß Soldaten Menschen vorsätzlich töten.

Soldaten töten Menschen …

Wenn wir uns bestimmte Kriegsfilme ansehen würden, könnten wir zu dem Eindruck ge­langen, daß es Soldaten gibt, die aus Mordlust töten. Soldaten, die Spaß an ihrem Beruf haben und die Spaß daran haben, möglichst effektiv und möglichst viele Menschen zu töten, sind in der Bundeswehr eine kleine Minderheit, die heute nicht ins Gewicht fällt. Wenn jedoch in Folge von Kriegserfahrung und den damit verbundenen Traumatisierun­gen Soldaten noch weiter psychisch deformiert werden, als sie es durch die im Grund­wehrdienst trainierte Herabsetzung der Tötungshemmschwelle ohnehin schon sind, könnte es anders werden. Homer hat die „Vernichtungsbegierde“ bereits um 800 v. Chr. am Bei­spiel des Achilleus nach dem Tod des Patroklos im Kampf um Troja beschrieben. Damit hat er die posttraumatische Belastungsstörung (PTSD) als allgemeingültiges Reaktionsmu­ster menschlicher Psyche beschrieben. PTSD mit Mordlust war auch bei vielen amerikani­schen Vietnam-Soldaten nachgewiesen. Jedoch: Für die Soldaten der Bundeswehr heute trifft das Kriterium „Mordlust“ in ihrer überwiegenden Mehrzahl wohl nicht zu.

Nirgendwo wird so viel vergewaltigt, wie im Krieg durch Soldaten6. Der Journalist Fran­cois Cavanna (*1923) schildert beispielsweise, wie eine ganze Einheit Soldaten Schlange anstand, um einer nach dem anderen in einer Scheune eine Frau zu vergewaltigen. Ca­vanna läßt es in seiner Beschreibung des Vorganges offen, ob die Frau die Vergewalti­gungsserie überlebt hat oder nicht, aber der Leser muß annehmen, daß nicht. Bei der be­schriebenen widerlichen Grausamkeit muß es sich der Beschreibung nach um eine charak­teristische Eigenschaft der Soldaten handeln, wo der Krieg die Sitten und Moral versaut hat. Systematische Vergewaltigungen gehören in jedem Krieg zur täglichen Realität und sind keine Besonderheit des Jugoslawienkrieges gewesen. Töten jedoch auch Bundeswehr­soldaten zur Befriedigung ihres Geschlechtstriebes? Das ist sicher die Ausnahme. Wenn, wie z. B. in Eckernförde ein Soldat wegen mehrfachem Sexualmord an jungen Frauen ver­urteilt wurde, hat er diese Mordtaten sicher nicht in dienstlicher Eigenschaft begangen. Man kann sicherlich statistisch feststellen, daß weitaus mehr Sexualmorde von Soldaten und Reservisten begangen werden als von Kriegsdienstverweigerern und Zivildienstlei­stenden. Das in der Bundeswehr vermittelte Frauenbild und die militärische Ausbildung zu systematischer Gewaltanwendung setzt Hemmschwellen herab. So kann das in der Bun­deswehr erlernte Verhalten bei Soldaten auch außerhalb des militärischen Dienstes und un­kontrolliert hervorbrechen. Da jedoch diese Sexualmorde nicht in dienstlicher Eigenschaft des Soldaten begangen werden, können wir feststellen: für die Soldaten der Bundeswehr heute trifft das Kriterium „zur Befriedigung des Geschlechtstriebes“ in ihrer überwiegen­den Mehrzahl sicher nicht zu.

Soldaten kriegen Sold. Für Ihren Dienst und dadurch auch für ihre Tötungshandlungen bekommen sie Geld. Es ist allerdings hier nicht üblich, daß Soldaten nach Schuß bezahlt werden und „Kopfgeld“ bekommen, aber so etwas widerliches gibt es im Kriegen durch­aus. Im Afghanistankrieg brachte ein ermordeter „Kommunist“ 200 bis 250 Dollar, das entspricht dort einem Jahreseinkommen. Für einen erfolgreichen Abschuß bekommen Luftwaffenpiloten einen Orden.

Aber unsere Bundeswehrsoldaten bekommen ihren Sold unabhängig davon, wie häufig und wie gut sie schießen. Der Sold ist auch bei Berufs- und Zeitsoldaten wahrlich nicht hoch bemessen. Das müssen schon erbärmliche Kleingeister sein, die aus finanziellen Gründen zur Bundeswehr gehen, wo jeder auch nur halbwegs intelligente Mensch in der zivilen Wirtschaft mehr verdienen kann. Und sogar Zivildienstleistende sind materiell keineswegs schlechter gestellt als Soldaten. Aus Habgier wird keiner Soldat. Das mag im Kriegsfall vielleicht wieder anders sein, wenn es dann auch ums Plündern und Beute ma­chen geht. Wer heute aus Habgier töten will, läßt sich via „Soldiers of Fortune“ oder bei der Mafia anheuern. Die bezahlen ihre Killer besser. Für die Soldaten der Bundeswehr heute treffen finanzielle Gründe, das Kriterium „Habgier“ in ihrer überwiegenden Mehr­zahl sicher nicht zu.

Die Nazisoldaten töteten „für Führer und Vaterland“ oder „für Nation und Rasse“. Es ist vielfach ausgesprochen worden: Auschwitz war genau solange noch in Betrieb, wie die Front hielt. Hätte die Naziwehrmacht im Osten auch nur einen Tag früher kapituliert, leb­ten die Toten des letzten Kriegstages noch. Auch wenn die Nazisoldaten subjektiv „für Führer und Vaterland“ oder „für Nation und Rasse“ oder auch nur um des eigenen Überleben willens töteten, dienten ihre Mordtaten objektiv auch der Aufrechterhaltung der Massenmordmaschinerie der Konzentrationslager.

Aber das ist bei unseren Bundeswehrsoldaten ganz anders. Sie geloben, „das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen“. Unsere Bundeswehrsoldaten glauben, daß sie die Grundrechte verteidigen, die im Grundgesetz verbürgt sind, z.B. das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Dies geschieht im Kriegsfall so, daß Menschen zu Tode oder zum Krüppel geschossen werden. Man könnte nun systematisch alle Grundrechte durchgehen und nachweisen, daß sie allein durch die Existenz der Bun­deswehr eingeschränkt sind.7 Man kann also nachweisen, daß Soldaten genau das zerstö­ren, was sie angeblich verteidigen und schützen. Aber auf den objektiven Tatbestand kommt es bei dem Kriterium „aus sonstigen niedrigen Beweggründen“ nicht an. Aus subjektiver Sichtweise muß ich jedem Soldaten zugestehen, daß er an das glaubt, wofür er meint, mit der Waffe in der Hand kämpfen zu müssen, auch wenn er damit das genaue Gegenteil bewirkt. Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg der faschistischen Wehrmacht war für die beteiligten Soldaten ein Einsatz für die Freiheit des deutschen Vaterlandes. Und sie haben an ihren gerechten Krieg geglaubt! Und selbst der völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf Jugoslawien war in der subjektiven Sichtweise der beteiligten Soldaten unter gar keinen Umständen ein Einsatz etwa für den freien Zugang zu Märkten und Bo­denschätzen8, das wäre ja auch das Krite­rium Habgier. In der Propaganda wurde er zu einem Einsatz für die Menschen­rechte der Kosovoalbaner, obwohl etliche in Folge des NATO-Bombardements zu Tode kamen. Und sie glauben wieder daran, daß ihr Krieg gerecht ist! Mit Rücksicht auf diese subjektive Sichtweise des einzelnen Soldaten, die ich zwar von meinem Standpunkt für absolut falsch halte, aber die ich als seine Überzeugung ernst nehmen muß, sage ich: Für die Sol­daten der Bundeswehr heute trifft das Kriterium „niedrige Beweggründe“ in ihrer überwiegenden Mehrzahl sicher nicht zu. Denn sie haben subjektiv nicht das Gefühl, niedere Beweggründe zu haben.

 

Bis hierher könnte ich noch jedem Soldaten folgen, der den „Mörder“-Vorwurf zurück­weist. Aber wir wollen ja bis zum Ende lesen. Ich erinnere daran, daß das Wort „oder“ logisch bedeutet, daß nur eines der Kriterien ausreicht.

Ich stelle mir folgende Situation vor: ich gehe abends nichtsahnend ins Bett. Am nächsten morgen wache ich auf, vielmehr wache ich nicht auf, denn ich bin tot: Überraschend getö­tet durch ein Artilleriegeschoß, das in meiner Wohnung detonierte. Vom schleichenden Tod durch Giftgasgranaten oder durch radioaktive Strahlen einer Neutronenbombe will ich gar nicht schreiben, denn die sind ja geächtet. Jedoch: wenn ich nichtsahnend im Wald spazieren gehe, wo gerade eine ganz konventionelle Tretmine ausgelegt wurde? Das Töten von Ahnungslosen oder Schlafenden gilt in der Rechtssprechung grundsätzlich als „Heimtücke“. Das Auslegen von Tretminen wurde übrigens den DDR-Grenzsoldaten zum „Heimtücke“-Vorwurf gemacht, obwohl die „Flüchtlinge“ oder „Grenzverletzer“ (je nach Sichtweise) genau wußten, daß sie ein Minenfeld überquerten. Im Krieg sind Minenfelder nicht so eindeutig lokalisierbar und vorher bekanntgegeben.



Das Töten aus großer Entfernung, das heimtückische Töten von jugoslawischen Zivilisten mittels aus großer Höhe abgeworfener konventioneller und abgereicherter Uranbomben war die charakteristische Tötungshandlung des NATO-Angriffes gegen Jugoslawien, an dem die Bundeswehr bekanntlich beteiligt war. Luftkämpfe „Mann gegen Mann“ bzw. „Flugzeug gegen Flugzeug“ gab es kaum.

Da ich den Soldaten der Bundeswehr heute vielleicht noch zugestehen vermag, daß sie die Ächtung der ABC-Waffen respektieren, ich jedoch genau weiß, daß sie den Umgang mit Artilleriegeschossen, von Flugzeugen ebenso überraschend heimtückisch abwerfbaren Bomben und Landminen gewohnt sind und diese auch im Kriegsfall einsetzen würden, stelle ich fest:

Für Soldaten der Bundeswehr heute trifft das Kriterium „heimtückisch“ in einer erheblichen Anzahl mit Sicherheit zu, wenn sie töten.

Schon Adolph Franz Friedrich Freiherr von Knigge (1752-1796) beklagte: „wenn in unseren heutigen Kriegen noch Mann gegen Mann föchte, und die Kunst, Menschen zu verteidigen, nicht so methodisch und maschinenmäßig getrieben würde, wenn allein per­sönliche Tapferkeit das Glück des Krieges entschiede …“ wenn also, ja dann könnte man die Soldaten vom „Heimtücke“ und damit vom „Mörder“-Vorwurf freisprechen. Der alte Knigge konnte die modernen, heimtückischen Waffen der heutigen Bundeswehr im ausge­henden 18. Jahrhundert noch gar nicht kennen.

Zeichnung: Harald Kretzschmar in Neues Deutschland vom 25. März 1996

 


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