Regionen und Länder

- Afghanistan

26.10.2006 / Titel / Seite 1

Bundeswehr zeigt Flagge

 

Peter Wolter
Der deutschen Afghanistan-Truppe ist mittlerweile so ziemlich jede Scheußlichkeit zuzutrauen: Zu Foltervorwürfen, die den Bundestag beschäftigen werden, kommt jetzt noch Leichenschändung hinzu. Medien und Politiker jeder Couleur äußerten sich am Mittwoch entsetzt über die jüngsten Enthüllungen � was die Bundesregierung nicht hinderte, am selben Tag den Afghanistan-Einsatz im Rahmen der US-geführten Operation »Enduring Freedom« um ein weiteres Jahr zu verlängern.

Bei der Vorstellung des neuen »Weißbuchs« der Bundeswehr (siehe jW vom 24. Oktober) sagte Ressortchef Franz Josef Jung (CDU) gestern vor Journalisten, es sei festgelegt worden, daß die � bisher nicht ausgeschöpfte � Maximalstärke für diesen Einsatz von 2800 auf 1800 Soldaten verringert werde. Nach Angaben seines Ministeriums sind zur Zeit 330 Marinesoldaten im Rahmen von »Enduring Freedom« mit der Kontrolle der Seewege am Horn von Afrika befaßt. Zu dem Mandat gehören auch Einsätze der Eliteeinheit »Kommando Spezialkräfte« (KSK), dessen Aufgaben und Tätigkeit strikter Geheimhaltung unterliegen. Diese Truppe � so Jung � sei seit dem Regierungswechsel vor einem Jahr nicht mehr in Afghanistan eingesetzt worden.

Die Spezialtruppe war erst kürzlich in heftigste Kritik geraten, nachdem der ehemalige Guantánamo-Häftling Murat Kurnaz ausgesagt hatte, er sei in einem US-amerikanischen Gefangenenlager in Afghanistan von KSK-Soldaten mißhandelt worden. Mit diesem Vorwurf befaßt sich jetzt der Bundestag: Der Verteidigungsausschuß beschloß am Mittwoch einstimmig, sich in der zweiten Novemberwoche als Untersuchungsausschuß zu konstituieren.

Ein Bericht der Bild-Zeitung über Totenschändung durch deutsche Soldaten, die der UN-Truppe ISAF angehören, hatte am Mittwoch bundesweite Empörung ausgelöst. Auf den aus dem Jahr 2003 stammenden Fotos sind Uniformierte zu sehen, die zum Teil auf obszöne Weise mit Totenschädeln posieren. Jung kündigte eine unverzügliche Untersuchung der Vorgänge an.

»Soldaten sind eher Mörder«, heißt es dazu in einer Stellungnahme der innenpolitischen Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Ulla Jelpke. Aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage gehe hervor, daß Soldaten weit häufiger Gewaltverbrechen begehen als Kriegsdienstverweigerer. Zwischen 1996 und 2005 seien 15 Soldaten wegen Mordes verurteilt worden, aber nur vier Zivildienstleistende. Bei Totschlag sei das Verhältnis 10:2, bei Sexualdelikten 281:3, bei Körperverletzung 4242:16. Ungeachtet dieser Zahlen und trotz des Totenschändungs-Skandals schwadroniere die Bundesregierung ungerührt über ihre »charakterstarken und in ihrer moralischen Urteilskraft gefestigten Soldatinnen und Soldaten«.

Bei dem Afghanistan-Einsatz verrohten die Sitten bei den deutschen Soldaten in einem Ausmaß, das bis vor kurzem noch undenkbar gewesen sei, erklärte dazu der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Oskar Lafontaine. Aus all den Vorfällen ergebe sich nur eine Konsequenz: »Rückzug der Bundeswehr und Stopp der Beteiligung am Antiterrorkrieg der USA.«

Bei den zur Zeit in Afghanistan im Rahmen von »Enduring Freedom« und ISAF eingesetzten 2869 Bundeswehrsoldaten machte nach Agenturmeldungen am Mittwoch die Warnung vor einer »Irakisierung« die Runde. Folterbilder aus dem US-geführten irakischen Gefängnis Abu Ghraib hatten zu einer Welle von Angriffen auf US-Truppen geführt, die bis zum Hindukusch reichte. Jetzt fürchten die deutschen Soldaten offenbar um ihr Leben.

Den Artikel finden Sie unter: http://www.jungewelt.de/2006/10-26/049.php

(c) Junge Welt 2006

http://www.jungewelt.de