Regionen und Länder

Krieg ist keine Lösung sondern ein Verbrechen

Unter diesem Motto protestierten Mitglieder der DKP, der VVN/BdA und der DFG-VK mit Mahnwachen in der Flensburger Innenstadt gegen den Afghanistan-Krieg. Leider hat sich diese Antikriegslosung mehr als bewahrheitet: Der Aufenthalt des Terroristenführers Osama Bin Laden ist weiterhin unbekannt, dafür kamen durch die Kriegshandlungen bis zum Jahresende 4.050 Zivilisten in Afghanistan ums Leben. Diese Zahl wurde mit wissenschaftlicher Sorgfalt vom US-amerikanischen Wirtschaftswissenschaftler Prof. Herold ermittelt und in US-amerikanischen Medien veröffentlicht. Die Ermordung der Zivilbevölkerung ist auf die systematische Bombardierung von Dörfern und dichtbesiedelten Wohngebieten zurückzuführen. Dies wurde damit begründet, es könnten sich untergetauchte Taliban-Kämpfer dort aufhalten. Die “westliche, zivilisierte” Welt schreckte dabei auch vor dem Einsatz von Streubomben nicht zurück, deren Einsatz nach internationalem Recht verboten ist. Auch wurden nach Informationen der US-Marine Raketen und Bomben mit “verdichtetem” Material bestückt. Es wird von Waffenexperten angenommen, daß es sich dabei um abgereichertes Uran handelt, das bereits seit dem Krieg gegen den Irak verheerende Langzeitwirkungen auf die Zivilbevölkerung zeigt.

Die Kriegsverbrechen blieben nicht auf die Zivilbevölkerung beschränkt: Truppen der siegreichen Nordallianz verübten mit Unterstützung von britischen und US-amerikanischen Soldaten Massaker an sich ergebenden Taliban-Kämpfern. Alle diese Kriegsverbrechen werden von der westlichen “ziviliserten” Öffentlichkeit gebilligt und der Krieg gegen die afghanische Zivilbevölkerung wird mit unerbittlicher Härte auch im Neuen Jahr weitergeführt. Nach Ansicht deutscher Regierungsvertreter sind die Kriegsverbrechen durch den erfolgten Sturz der menschenverachtenden Talibanregierung zu rechtfertigen. Doch Alphabetisierung, Bodenreform, flächendeckende Gesundheitsversorgung, Frauenrechte und Demokratie wird es auch mit diesen islamischen Fundamentalisten und Kriegsherren, die nun von den NATO-Staaten in Kabul als neue Regierung eingesetzt wurden, nicht geben. Wie schon im Krieg gegen Jugoslawien wird wieder die Legende von der friedens- und demokratiestiftenden NATO verbreitet, während in den afghanischen Flüchtlingslagern Frauen und Kinder verhungern oder durch Bombenangriffe getötet werden. So rückt die Bundeswehr gut getarnt als Teil der internationalen Afghanistan-Schutztruppe zum größten Kriegseinsatz ihrer Geschichte aus. Die Militärpräsenz der internationalen Schutztruppe in Afghanistan erscheint eher symbolisch, ist aber dennoch effektiv: Schließlich ist eine Kontrolle der Hauptstadt Kabul und die Unterstützung der von der NATO installierten neuen Regierung völlig ausreichend, wenn es doch nur um den Zugang zu den Pipelinerouten geht.Denn das nächste Kriegsziel ist bereits im Visier: Somalia. Und so ist auch die Bundesmarine mit Kriegsschiffen bereits auf dem Weg zum Horn von Afrika, um die Rohstoffe für die “zivilisierte” Welt zu sichern.

Übrigens stammt der militärische Begriff Schutztruppe aus der kolonialen Vergangenheit. Zur Schutztruppe gehörte und gehört das Schutzgebiet, das Protektorat. Der Unterschied zu der damaligen Epoche liegt heute in der Beteiligung intertnationaler Organisationen wie z.B. NATO oder UNO an dieser modernen Form des Imperialismus. Diese international agierenden Organisationen lassen die nationalen Interessen der beteiligten Staaten scheinbar in den Hintergrund treten und verleihen ihnen Legitimation.