Regionen und Länder: Israel/Palästina Sag es mit Blumen

03.11.2007

Von Uri Avnery
Übersetzt von Ellen Rohlfs und Christoph Glanz
http://www.uri-avnery.de/magazin/artikel.php?artikel=394&type=&menuid=4&topmenu=4


JAUCHZET, FROHLOCKET! Die Außenministerin hat entschieden, in ihrem Stab ein Sonderkomitee einzurichten, das sich mit den „Kernfragen“ des Friedens mit den Palästinensern befassen soll.

Doch, doch. Als Vorbereitung für das Treffen in Annapolis hat der Ministerpräsident die Außenministerin mit den Verhandlungen mit der palästinensischen Behörde beauftragt.

Man könnte fragen: ist es nicht die selbstverständlichste Sache der Welt, dass sich das Außenministerium mit Außenpolitik befasst?

Nun, dies mag für andere Länder selbstverständlich sein. In Israel ist es überhaupt nicht selbstverständlich.

SCHON IN den ersten Jahren des Staates war das Außenministerium die Zielscheibe für Spott. Einer meiner Freunde verfasste einen (im Hebräischen) einprägsamen Vers, den man etwa so übersetzen kann: „Das Außenministerium/ ist sehr wichtig/ denn was würden seine Angestellten/ ohne es tun?“

Der Staat wurde im Krieg geboren. Seine Helden waren die Armeekommandeure. Der Architekt des Staates David Ben-Gurion legte bereits damals die Richtung fest, in die sich der Staat bis auf den heutigen Tag bewegt. Bis zu seinem letzten Tag im Amtssitz war er beides: Ministerpräsident und Verteidigungsminister. Er hat nie seine Verachtung für das Außenministerium verborgen.

Die ganze damalige Generation teilte diese Verachtung. Richtige Männer mit einem echten Sabra-Akzent gingen zur Armee, wurden General und bestückten dann das Verteidigungsministerium. Schwächlinge mit einem angelsächsischen oder deutschen Akzent gingen ins Außenministerium, wurden Botschafter und Bürohengste. Jeder konnte den Unterschied erkennen.

Das fand auch seinen Ausdruck in persönlichen Beziehungen: Ben-Gurion schikanierte den ersten Außenminister, Moshe Sharett, in dem er einen potentiellen Rivalen sah. Und tatsächlich, als Ben-Gurion sich 1953 entschied, sich vorübergehend von seinem Amt zurückzuziehen und in die Wüstensiedlung Sde Boker zu gehen, wurde Sharett Ministerpräsident. Er zahlte dafür einen teuren Preis: als Ben-Gurion aus seinem selbst gewählten Exil zurückkam, hatte Sharett nichts mehr zu sagen, und während der Vorbereitung zum Sinaifeldzug, entließ er ihn einfach.

Er vermachte das Außenministerium Golda Meir, aber ließ auch sie links liegen. Der Sinai-Suez-Feldzug wurde von dem jungen Shimon Peres, dem Generaldirektor des Verteidigungsministeriums und Ben-Gurions ergebenem Diener, vorbereitet. Er half, das französisch-britisch-israelische Komplott für den Angriff auf Ägypten zu schmieden. Als Gegengabe für die Bereitschaft, den Franzosen in ihrem Krieg gegen die algerischen Aufständischen beizustehen, schenkten uns die Franzosen den Atomreaktor in Dimona. All dies geschah hinter dem Rücken des Außenministers.

Dies ging all die Jahre so. Die wichtigen Probleme der außenpolitischen Beziehungen wurden vom Ministerpräsidentenbüro und dem Verteidigungsministerium behandelt – mit Hilfe des Mossad. Unsere Botschafter rund um die Welt erfuhren erst über die Nachrichten davon.

Das mag keine israelische Besonderheit sein. Heutzutage führen die Präsidenten und Ministerpräsidenten ihre eigene Außenpolitik. Schnelle Flüge, das internationale Telefon und die E-mails versetzen sie in die Lage, direkt mit einander in Kontakt zu treten. In fast allen Ländern verwandelten sich die Außenminister mit zunehmendem Tempo in Laufburschen (Laufmädchen).

In unserm Land ist das besonders ausgeprägt, weil die Armee in unserm nationalen Leben eine zentrale Rolle spielt. Im israelischen Kartenspiel übertrumpft ein General zehn Botschafter. Die Einschätzungen der Armeenachrichtendienste und die Berichte des Mossad übertrumpfen alle Dokumente des Außenministeriums – wenn diese überhaupt von jemandem gelesen werden.

ICH KONNTE nicht anders als lachen, als ich von Zipi Livnis Entscheidung las, sie habe einen Friedensstab gegründet.

Vor 51 Jahren – eine Woche vor dem Sinaifeldzug – veröffentlichte ich einen Artikel mit der Überschrift „Der weiße Generalstab“, der so etwas wie mein Flaggschiff wurde. Da es in Israel in erster Linie darum geht, Frieden zu erlangen – so schrieb ich - ist es unannehmbar, dass es kein professionelles Amt gibt, das sich ausschließlich damit beschäftigt. Ich schlug vor, ein besonderes Ministerium für den Frieden aufzubauen. Ich behauptete, das Außenministerium sei für diesen Job nicht geeignet, da seine Hauptaufgabe darin bestehe, den internationalen politischen Kampf gegen die arabische Welt zu führen.

Um diese Idee populär zu machen, schlug ich auch vor, dem „Khaki-Generalstab“, der Kriegsoperationen vorbereitet, einen „Weißen Generalstab“ gegenüber zu stellen, der Friedensmöglichkeiten auslotet. So wie der militärische Generalstab für jede militärische Situation vorausplant, so sollte der weiße Generalstab Friedensoperationen planen. Dieses Team sollte aus Experten für arabische Angelegenheiten zusammengesetzt sein, sowie aus Diplomaten, Psychologen, Ökonomen, Geheimdienstlern etc.

Zehn Jahre später wiederholte ich diesen Vorschlag bei einer Knessetrede. Sie wurde später in einer Anthologie für bedeutende Reden mit aufgenommen. Ich wiederholte die Beobachtung, dass es in dem ganzen großen Regierungsapparat mit seinen Zehntausenden von Mitarbeitern es kaum ein Dutzend Leute gab, die den Auftrag hatten, für den Frieden zu arbeiten.

Dem ging eine ziemlich amüsante Episode voraus: Eric Rouleau, einer der bedeutendsten französischen Journalisten für den Nahen Osten, arrangierte in Paris ein geheimes Treffen zwischen dem tunesischen Botschafter und mir. Es war, nachdem Habib Bourguiba, der legendäre Präsident Tunesiens, seine historische Rede in Jericho gehalten hatte und darin zum ersten Mal die arabische Welt dazu aufrief, mit Israel Frieden zu schließen. Ich bat den Botschafter, seinen Präsidenten zu ermutigen, mit dieser Initiative fortzufahren. Der Botschafter schlug einen Deal vor: Israel solle seinen Einfluss in Paris nützen und die Franzosen dazu bringen, ihre Beziehungen mit Tunesien zu verbessern (die damals an einem Tiefpunkt angekommen waren), und im Gegenzug würde Bourguiba seine Initiative fortsetzen.

Ich eilte nach Hause und bat um ein dringendes Gespräch mit dem Außenminister Abba Eban.
Er brachte Mordechai Gazit mit, den Chef der Nahost-Abteilung. Eban hörte mir aufmerksam zu und antwortete mit ein paar unverbindlichen Worten. Als wir gingen, brach Gazit in Gelächter aus.

„Sie wissen nicht, was hier los ist,“ sagte er, „Wenn Eban dies ernst genommen hätte und seiner Abteilung die Order erteilt hätte, einen Bericht über die französisch-tunesischen Beziehungen zu erstellen, gäbe es niemanden, der dies tun könnte. Im ganzen Außenministerium gibt es kaum ein halbes Dutzend Leute, die sich mit arabischen Angelegenheiten befassen.“

Ich hielt also jene Rede und sprach später mit dem Ministerpräsidenten Levy Eshkol und nochmals später mit dem Ministerpräsidenten Ytzhak Rabin darüber – aber nichts geschah. Deshalb sei mir erlaubt, der Initiative von Frau Livni eine gewisse Skepsis entgegen zu bringen.

VOR KURZEM hat der frühere Außenminister der USA Henry Kissinger ein Buch über den Beruf des Diplomaten veröffentlicht. Er behauptet, dass die großen Außenminister einen viel größeren Einfluss auf die Geschichte hätten, als Könige und Feldherren ihn je gehabt hätten.

Nun bin ich keiner der großen Bewunderer dieses Mannes, der in meinem Alter ist und wie ich in Deutschland geboren wurde. Manchmal frage ich mich nur: was wäre wohl geschehen, wenn sein Vater nach Palästina und der meinige nach Amerika ausgewandert wäre? Wäre ich zum Egomanen und Kriegsverbrecher geworden und er ein israelischer Friedensaktivist?

Aber ich bin bereit, die zentrale These des Buches zu akzeptieren: ernsthafte Außenpolitik ist ohne ein klares, konsequentes und langfristiges Ziel nicht möglich.

Die israelische Außenministerin hat kein solches Ziel. Sie redet, erklärt und verkündet, aber es ist überhaupt nicht klar, wohin sie unsere Außenpolitik führen würde, selbst wenn es ihr erlaubt wäre, sie zu führen. Nach zwei Jahren im Amt ist ihr politisches Erscheinungsbild blass und konturlos.

Einmal versucht sie, Olmert von links her anzugreifen, ein andermal von rechts. An einem Tag redet sie von der Notwendigkeit, sich mit den „Kernfragen“ des Friedens zu beschäftigen, am andern Tag sagt sie, es sei für ein Endabkommen noch nicht die Zeit gekommen. Sie unterstützte den Libanonkrieg des letzten Jahres, aber kritisiert ihn jetzt scharf. Nach der Veröffentlichung des Interimberichtes der Winograd-Kommission rief sie Olmert zum Rücktritt auf – mit der Absicht, seinen Posten zu übernehmen, aber als dieser kleine Putschversuch kollabierte, blieb sie in seiner Regierung und trug weiterhin die Verantwortung für seine Aktionen und Unterlassungen.

Livni verachtet Olmert und Olmert verachtet Livni. Sie kommen zwar beide „aus demselben Dorf“ – Ehuds Vater und Zipis Vater waren beide ranghohe Mitglieder des Irgun. Beide wuchsen in derselben rechten politischen Atmosphäre auf, beide tranken aus derselben Quelle. Als Livnis Mutter vor ein paar Wochen starb, standen sie beim Begräbnis neben einander und sangen die Betarhymne: „ Stille ist Schmutz/ opfre Blut und Seele/ für den verborgenen Ruhm…“ (Betar war die Jugendbewegung des rechten Flügels, aus welcher der Irgun entstand.)

Die gegenseitige Verachtung zwischen Ben Gurion und Sharett und zwischen Rabin und Peres wiederholt sich nun noch einmal. Diese Beziehungen haben einen erheblichen Einfluss auf die Politik – nach dem berühmten Wort Kissingers: „In Israel gibt es keine Außenpolitik, es hat nur Innenpolitik.“ (Mir scheint, dass dies für die meisten demokratischen Länder zutrifft, einschließlich der USA.)

Israels Außenpolitik wird von internen Erwägungen geprägt: Olmert ist entschlossen, auf jeden Fall politisch zu überleben. Nachdem seine Regierung ultrarechte und sogar faschistische Elemente einschließt, würde eine wirkliche Bewegung in Richtung Frieden zu ihrer Auflösung führen.

WENN EINE Regierung kein langfristiges Ziel hat, wie kann sie dann Politik machen? Kissinger gibt darauf keine Antwort. Ich habe eine: Wenn es kein bewusstes Ziel gibt, dann übernimmt ein unbewusstes Ziel die Kontrolle, eines, das seit langem besteht und – auf Grund von Trägheitskräften – fortfährt, weiter zu bestehen.

Der genetische Code der zionistischen Bewegung führt zu einem Kampf mit dem palästinensischen Volk um den Besitz des ganzen historischen Palästina und um die Erweiterung der jüdischen Besiedlung vom Meer bis zum Fluss. Solange dies nicht durch einen nationalen Beschluss abgelöst und ein anderes Ziel akzeptiert wird – durch eine klare, offene und langfristige Entscheidung – wird es auf dieser Linie weitergehen.

Solch eine Resolution ist bis jetzt nicht zustande gekommen. Die Minister sprechen über andere Möglichkeiten, plappern über die „Zwei-Staaten-Lösung“ , werfen mit allerlei Sprüchen um sich, machen Erklärungen und veröffentlichen Statements, aber in Wirklichkeit wird die alte Politik unvermindert fortgesetzt, als ob nichts geschehen sei.

Wenn eine andere Entscheidung getroffen worden wäre, würde sich alles verändert haben – von der „Körpersprache“ der Regierung bis zum Ton ihrer Stimme. Im Augenblick ist es die Musik der Betarhymne, die den Ton der Musik ausmacht.

Gibt es irgendeinen Beweis für Olmerts Absicht, keinen wesentlichen Schritt in Richtung Frieden zu machen? Ja, den gibt es. Es ist seine Entscheidung, Zipi Livni mit den Kontakten mit den Palästinensern zu beauftragen.

Wenn Olmert wirklich einen historischen Durchbruch wünschte, dann wäre er darauf bedacht, den Erfolg auf die eigene Rechnung zu buchen. Wenn er dies aber seiner Rivalin überlässt, dann bedeutet es, dass es aussichtslos ist.

IN DER LETZTEN Woche trat die holländische Regierung mit der Bitte an das israelische Außenministerium heran, den palästinensischen Blumenanbauern aus dem Gazastreifen den Export ihrer Waren ins Land der Tulpen zu ermöglichen.

Zipi Livni, die stellvertretende Ministerpräsidentin und Außenministerin war nicht in der Lage, diese bescheidene Forderung zu erfüllen. Die Armee hat es untersagt.

Im Gegensatz zum bekannten Spruch glauben sie offensichtlich nicht an das Motto: „Sag es mit Blumen.“