Regionen und Länder: Israel/Palästina Eine Falle für Toren

21.07.2007

Von Uri Avneri
Übersetzt von Ellen Rohlfs
http://www.uri-avnery.de/magazin/artikel.php?artikel=380&type=&menuid=4&topmenu=4

IN EINEM klassischen, echten amerikanischen Western ist der Unterschied so klar wie die Mittagssonne in Colorado: es gibt die guten Kerle und die bösen Kerle. Die guten sind die Siedler, die die Prärie zum Blühen bringen. Die bösen sind die Indianer, die blutdurstigen Wilden. Der größte Held ist der Cowboy, zäh, menschlich, mit einem großen Revolver oder zweien, bereit, um sich jederzeit zu verteidigen.

George Bush, der in seiner Kindheit mit diesem Mythos aufwuchs, hält sich noch jetzt an diesen, während er der Herrscher der einzigen Weltmacht ist. In dieser Woche stellte er der Welt einen neuen, up-to-date-Western vor.

In diesem Western – oder besser Middle- Eastern – gibt es auch gute Kerle und böse Kerle. Die guten sind die „Moderaten“, die mit den USA im Nahen Osten verbündet sind : Israel, Mahmood Abbas und die pro-amerikanischen Regime. Die bösen sind die Hamas, Hisbollah, der Iran, Syrien und die Al-Qaida.

Es ist ein simples Drehbuch. So einfach, dass auch ein Achtjähriger es verstehen kann. Die Schlussfolgerungen sind auch simpel: die Guten müssen unterstützt werden, die Bösen sollen verrecken. Am Ende gibt es einen Helden - George selbst – er wird auf seiner edlen Stute in den Sonnenuntergang reiten, mit Musik im Crescendo.

DER KLASSISCHE Western zeigt natürlich nicht, wie die heldenhaften Pioniere das Land der Indianer stehlen. Und nicht wie die Kavallerie der US die Lager der Indianer angreift, die Zelte niederbrennt und ihre Bewohner tötet, Männer, Frauen und Kinder. Und nicht wie die US-Regierung, nachdem sie offizielle Verträge mit den indianischen Völkern unterzeichnet hat und sie einen nach dem anderen bricht. Und nicht, wie die Übriggebliebenen in desolate Gegenden getrieben wurden, bevor der Ausdruck „ethnische Säuberung“ das erste Mal Verwendung fand..

Verleugnung läuft wie ein roter Faden durch den klassischen Western – genau wie in dieser Rede von Bush. Dies drückt sich in einer einfachen Sache aus: die Besatzung wird so gut wie gar nicht erwähnt.

In der palästinensischen Gesellschaft gibt es z.B. einen Kampf zwischen den „Moderaten“ und den „Extremisten“. Die Extremisten sind alles Mörder. Warum sind sie Mörder? Doch da gibt es kein „warum“. Sie sind Mörder, weil sie eben Mörder sind. Es ist ihr Wesen. Sie sind damit geboren. Die Moderaten sind Moderate, weil sie eben moderat sind. Einige Leute sind eben von Geburt an gut.

Deshalb ist das ganze Problem ein palästinensisches Problem. Sie müssen sich entscheiden. Sie müssen zwischen Moderaten und Extremisten wählen. Wenn sie die Moderaten wählen, erhalten sie alles, was sie sich nur vorstellen: bunte Glasperlen und Fässer mit Whisky. Wenn sie die Extremisten wählen, werden sie ein bitteres Ende haben.

Die jüdischen Israelis müssen nicht zwischen den guten und bösen wählen. Ganz einfach, weil es keine bösen Kerle unter uns gibt. Sie sind alle gut. Sie müssen den guten Palästinensern helfen. Das palästinensische Steuergeld „freigeben“ und dem Ministerpräsidenten (Salem) Fayad zukommen lassen – nicht der palästinensischen Regierung, sondern einer speziellen Person, die mit Namen genannt wird, der Liebling von Bush.
Was wird von den Israelis noch verlangt? Sie müssen verstehen, dass ihre „Zukunft in den Entwicklungsgebieten wie dem Negev und in Galiläa liegt – nicht in der andauernden Besatzung der Westbank“. (Hier war es das einzige Mal, dass die Besatzung erwähnt wurde).
Sie sollten ungenehmigte Außenposten auflösen und mit der Siedlungsexpansion aufhören. Sie mögen auch „noch andere praktische Wege finden, um ihre Fußabdrücke (in der Westbank) zu reduzieren, ohne die Sicherheit zu verringern. Das heißt also: die Besatzung kann weiter bestehen, aber es wäre ganz schön, wenn irgend etwas unternommen würde, damit sie weniger sichtbar wäre.

Vor langer Zeit betrachteten die USA alle Siedlungen als illegal. Als die israelische Regierung sie weiter ausdehnte, verhängte James Baker, der Außenminister von Vater Bush, finanzielle Sanktionen über Israel. Bush, der Sohn, verlangte zunächst, dass alle Siedlungen die nach dem Januar 2001 errichtet worden sind, aufgelöst werden müssen. Später zog er seine Opposition gegen die Siedlungsblöcke („Bevölkerungszentren") zurück. In der „Road Map“ verfügte er, Israel müsse unmittelbar die Vergrößerung der Siedlungen einfrieren. Nun ist er mit einer scheinheiligen Forderung einverstanden , „nicht autorisierte Außenposten aufzulösen“ (ohne bestimmten Artikel) – d.h. einige von jenen, die ohne offizielle Genehmigung der israelischen Regierung aufgestellt wurden. All dies ohne „sonst“ und ohne Erwähnung von Sanktionen.

In den letzten paar Jahren wurde nur ein solcher Außenposten – Amona - abgebaut, und in dieser Woche entschied sich Olmert, all die angeklagten Fanatiker, die die Polizei während dieses Vorfalls angriffen, zu begnadigen. Die israelische Regierung weiß, dass Bush nur Lippenbekenntnisse ablegt und nimmt ihn nicht ernst.

IN VIELEN klassischen Western erscheint ein Gauner, der Patentmedizin verkauft, die alle Krankheiten heilt: Kopfschmerzen und Hämorrhoiden, Tuberkulose und Syphilis. George Bush hat jetzt auch solch eine Patentmedizin, die immer wieder in seiner Rede vorkommt. Sie wird alle Krankheiten heilen und den Endsieg der Söhne des Lichts über die Söhne der Finsternis sicherstellen.

Auf dem Etikett der Medizinflasche steht: „Aufbau palästinensischer Institutionen.“

Warum sind wir bis jetzt nicht darauf gekommen? Warum versuchten wir alle möglichen Lösungen und übersahen diese eine, so einfache, die vor uns liegt?

Es ist wie ein Ei des Kolumbus oder das Schwert Alexanders des Großen, mit dem er den Gordischen Knoten durchschlug. Die Palästinenser haben keine Institutionen. Die beiden guten Leute, „Präsident Abbas und Ministerpräsident Fayad kämpfen darum, Institutionen für eine moderne Demokratie zu bauen“. Das heißt „Sicherheitsdienste“ .. Ministerien, die Dienste ohne Korruption liefern .. Schritte, die das natürliche Unternehmen des palästinensischen Volkes voranbringen … die Rechtsstaatlichkeit.

All dies unter Besatzung, hinter Straßensperren, Mauern und Zäunen, während die Hauptstraßen für Palästinenser versperrt sind, während die Westbank in Stücke geschnitten und vom Rest der Welt abgeschnitten ist. Übrigens hat Bush in dieser Angelegenheit noch ein anderes Patentrezept: alle palästinensischen Exporte sollen in Zukunft nach Jordanien und Ägypten gehen, aber nicht nach Israel.

Um diese Vision des „Ausbaus palästinensischer Institutionen“ zu realisieren, schickt Bush seinen Pudel. Gemäß Bush ist es tatsächlich Tony Blairs einzige Aufgabe, die internationalen Bemühungen zu koordinieren, um den Palästinensern bei der Errichtung der Institutionen für eine dauerhafte freie Gesellschaft aufzubauen.“ (nach welchem Muster? Nach jenem in Ägypten? Saudi Arabien? Jordanien? Pakistan? Marokko? Oder gar im Irak?

Hoffen wir, dass keiner so unhöflich ist und die Tatsache erwähnt, dass vor noch nicht langer Zeit die Palästinenser demokratische Wahlen für ihr Parlament gehalten haben und zwar unter der strengen Aufsicht des Ex-Präsidenten Jimmy Carter. So weit es Bush betrifft, haben sie nicht stattgefunden, da die Mehrheit des Volkes für Hamas stimmte. Deshalb erwähnt Bush nur die Wahlen, die vorher abgehalten wurden, bei denen Mahmoud Abbas praktisch ohne Opposition zum Präsidenten gewählt wurde. Alles andere wird unter den Teppich gekehrt.

Dies ist also die Up-to-date-Vision: nachdem die „demokratischen palästinensischen Institutionen“ eingerichtet worden sind und frei von Korruption (wie in den USA und in Israel), „ kompetente Sicherheitskräfte“ funktionieren werden und nachdem Hamas eliminiert worden ist und die bewaffneten Gruppierungen entwaffnet und nachdem alle Angriffe auf Israel aufgehört haben, nachdem die Sicherheit Israels abgesichert, nachdem die Hetze gegen Israel aufgehört hat und nachdem jeder Israels Recht, als „ ein jüdischer Staat und eine Heimstätte für das jüdische Volk“ zu existieren und nachdem alle unterzeichneten Abkommen der Vergangenheit anerkannt hat – dann können „wir bald damit beginnen, ernsthafte Verhandlungen in Richtung eines palästinensischen Staates“ zu führen. Wow!

Was für ein wunderbarer Satz! „Bald“ – ohne einen festgesetzten Termin. „Ernsthafte Verhandlungen“ – ohne ein Datum für ihren Abschluss. „Einen palästinensischen Staat“
(wieder ohne bestimmten Artikel, den Bush zu hassen scheint) - ohne genaue Grenzen. Doch ein Wink wird gegeben: „ in gegenseitig anerkannten Grenzen, die frühere Grenzlinien und die augenblicklichen Realitäten berücksichtigen und mit gegenseitig anerkannten Veränderungen.“ D.h.: die Siedlungsblöcke und einiges mehr werden von Israel annektiert.

ES SCHEINT, als hätten die Ghostwriter nach der Fertigstellung ihres Produktes bemerkt, dass es ihm in bedauernswerter Weise an echtem Inhalt mangelt. Nichts Neues, nichts das bei seriösen Zeitungen eine Schlagzeile verursacht.

Ich stelle mir vor, dass der Berater sagte: „Herr Präsident, wir müssen etwas hinzufügen, etwas Neues.“ So wurde das „internationale Treffen“ geboren.

„Ich werde also ein internationales Treffen in diesem Herbst zusammenrufen mit Vertretern aus Nationen, die eine Zwei-Staaten-Lösung unterstützen, Gewalt verwerfen, Israels Recht zu existieren anerkennen und sich allen früheren Abkommen zwischen den Parteien verpflichtet fühlen. Die Hauptteilnehmer bei diesem Treffen werden die Israelis, die Palästinenser und ihre Nachbarn in der Region sein. Die Außenministerin Rice wird den Vorsitz bei dem Treffen übernehmen.

Wunderbar. Eine Konferenz, die noch kein Datum hat, aber eine Jahreszeit. Und für die noch kein Tagungsort bestimmt wurde. Und keine Liste der Teilnehmer. Und keine geplanten Entscheidungen, außer dem allgemeinen Statement: „Sie und ihre Kollegen werden den Fortschritt überprüfen, der beim Aufbau der palästinensischen Institute gemacht worden ist. Sie werden nach innovativen und effektiven Wegen Ausschau halten, um die weitere Reform zu unterstützen. Und sie werden den Parteien diplomatische Unterstützung bei ihren bilateralen Gesprächen und Verhandlungen geben, damit wir uns erfolgreich auf einem Weg zu einem palästinensischen Staat voranbewegen.“ Das Treffen wird nicht den Fortschritt z.B. beim Abbau der Außenposten überprüfen.

Es ist nicht zufällig, dass Bush vergessen hat, die Regierungen zu nennen, die er einzuladen beabsichtigt. Er wird natürlich versuchen, einen der lang gehegtesten Träume Olmerts zu erfüllen: eine hochrangige Vertretung von Saudi-Arabien öffentlich zu treffen. Für Olmert wäre dies ein ungeheuerer Erfolg: ein offizielles Treffen mit dem bedeutendsten arabischen Land, das kein Friedensabkommen mit Israel hat. Ein Treffen, für das er nichts zu zahlen hat. Ein Mittagessen umsonst.

Es ist zweifelhaft, ob dieser Wunsch in Erfüllung gehen wird. Die Saudis sind sehr vorsichtig. Sie wollen keinen Streit mit irgend jemandem in der Region – nicht mit Syrien (das nicht eingeladen werden wird, obwohl es ein „Nachbar“ der Israelis und der Palästinenser ist) und nicht mit Hamas. Saudi Arabien kann nicht wie Ägypten, Jordanien und die palästinensische Behörde mit Geld bestochen werden. Es hat genug eigenes.

DAS ENDZIEL ist ein „Palästinensischer Staat“, die „Zwei-Staaten-Lösung“. Das ist ein weit, weit entferntes Ziel. Es wird nicht umsonst als „politischer Horizont“ bezeichnet, da ein Horizont, wie allgemein bekannt ist, sich immer weiter entfernt, je mehr man sich ihm zu nähern versucht.

In seinem Gedicht „Wenn“ beschreibt Rudyard Kipling alle Prüfungen, die ein Engländer bestehen muss, bevor er als Mann angesehen wird. Einer davon ist: „Wenn du es ertragen kannst, dass die Wahrheit, die du selbst ausgesprochen hast, von Schurken verdreht wird, um daraus eine Falle für Toren zu
machen …“

Jetzt müssen wir – eine kleine Gruppe von Israelis – die Flagge der „Zwei-Staaten-Lösung“ die wir vor über fünfzig Jahren hissten, ertragen, wie Bush sie in einen Fetzen verwandelt, um seine Nacktheit zu bedecken. In seinem Munde ist es ein leerer, betrügerischer, verlogener Slogan. Nur ein Tor wird in diese Falle tapsen.

Wie Chaim Weizmann, der berühmte zionistische Führer und erste Präsident Israels einmal sagte: „Kein Staat wird einem Volk auf einem Silbertablett dargereicht.“ Auch die Palästinenser werden ihren Staat nicht ohne Kampf bekommen, auch nicht als Trinkgeld von Bush oder als „Geste“ von Olmert. Nationen erlangen ihre Freiheit durch Kampf, ob gewalttätig oder gewaltlos. Jeder Kampf ist eine Angelegenheit der Macht.

Und Macht bedeutet in erster Linie: Einheit.