Parteien zu Bundeswehr abschaffen

Eine Stellungnahme der SDAJ:



Recht auf Leben in Frieden


Das Recht auf Frieden bildet die Basis aller Menschenrechte und somit auch der Grundrechte Jugendlicher, denn im Krieg ist keines von ihnen verwirklichbar. Frieden definiert sich nicht nur über die momentane Abwesenheit kriegerischer Handlungen. Frieden herrscht dort, wo auch die Gefahr eines Krieges nicht mehr vorhanden ist. Im Frieden müssen Menschen die Möglichkeit haben, sich frei und ohne Gefahr von Repressionen oder Gewalt für ihre Rechte und Interessen einzusetzen. Im Polizeistaat herrscht kein Friede.
Krieg, egal ob nach außen oder gegen die eigene Bevölkerung, wird stets nur wenigen der ökonomischen Interessen Weniger geführt, deshalb muß der Kampf für den Frieden an den ökonomischen Machtverhältnissen ansetzen. Es darf nicht länger sein, daß für die enormen Profite, die durch die Rüstungsindustrie und die milit ärische Unterjochung anderer Völker erzielt werden, skrupellos mit dem Leben der Menschen kalkuliert wird. Wir wollen in einer Welt leben, in der keiner für den Gewinn anderer sterben muß.
Krieg ist nicht nur die direkte Anwendung von Gewalt, sondern auch ihre Androhung. Diese darf kein anerkanntes Mittel der Politik bleiben. Wir kämpfen für eine zivile Konfliktlösung und dafür, daß kein militärischer, politischer oder ökonomischer Druck im Interesse der imperialistischen Staaten ausgeübt wird. Eine selbsternannte Weltpolizei NATO, momentan unter Führung der USA, darf nicht den Rahmen der Weltpolitik bestimmen, indem sie militärischen Druck auf jede unbequeme Regierung der Welt ausübt.
Voraussetzung für einen dauerhaften Frieden ist die Vernichtung aller ABC- Waffen, denn sie gefährden die Existenz der gesamten Menschheit. Ihre Sprengkraft reicht aus, um die Erde mehrfach zu vernichten. Die einzig sichere Handhabe ist ihre Demontage und Zerstörung. Darin liegt die Zukunft der gesamten Menschheit.
Um in einer friedlichen Welt leben zu können, müssen auch in unserem Land einige Voraussetzungen erkämpft werden. Vorrangiges Ziel muß der Stopp von Auslandseinsätzen der Bundeswehr sein. Kriege werden immer gegen die Interessen der Mehrheit der arbeitenden Bevölkerung geführt. Auslandseinsätze der Bundeswehr sind nie eine humanitäre Maßnahme. Sie widersprechen den Gesetzen und vertraglichen Bindungen der Bundesrepublik, wie dem Grundgesetz, dem 2+4 Vertrag, der UN-Charta und dem Völkerrecht.
Mit dem Ende der Auslandseinsätze ist es nicht getan. Diese sind erst durch die Existenz der Bundeswehr möglich geworden. Daher fordern wir die Abschaffung der Bundeswehr und aller Zwangsdienste. Wir kämpfen auch gegen die Bestrebungen, Frauen in die Bundeswehr und an die Waffen zu holen. Dies bedeutet keine Gleichberechtigung, sondern ein Entmündigen beider Geschlechter und eine Gefahr für ihr Leben und das anderer.
Der Einfluß der Bundeswehr auf die Bevölkerung und im Besonderen auf Jugendliche muß gestoppt werden. Ob Schule, Arbeitsämter oder Jugendmessen: Militär hat in der Zivilgesellschaft nichts verloren. Das schließt im Besonderen öffentliche Gelöbnisse und ähnliche Propagandaveranstaltungen ein. Sie haben nur zum Ziel, auch für kommende Kriege eine gesellschaftliche Mehrheit zu schaffen.
Des weiteren fordern wir den sofortigen Stopp des Eurofighters 2000 und aller weiteren Rüstungsprojekte. Die Milliarden, die dafür ausgegeben werden, fehlen zum Beispiel im Bereich der Sozialleistungen. Ebenfalls müssen alle Rüstungsexporte gestoppt werden. Sie sind Grundlage für die Herrschaft reaktionärer Regime, für Kriege und Bürgerkriege in der ganzen Welt. Die Rüstungsindustrie muß enteignet und auf zivile Produktion umgestellt werden.

Sofortforderungen:

Militär raus Schulen, Universitäten, Arbeitsämtern!
Öffentliche Gelöbnisse stoppen - die Militarisierung der Gesellschaft stoppen!
Stopp der Auslandseinsätze der Bundeswehr! - Einsatz ziviler Konfliktlösung!
Keine Frauen in die Bundeswehr!
Für ein Ende aller Zwangsdienste!
Stopp aller Rüstungsvorhaben!
Einsatz der freiwerdenden Mittel im Sozialwesen!
Auflösung von Bundeswehr und NATO!

Vollständig unter: http://www.sdaj-hamburg.de/zp.htm