Parteien zu Bundeswehr abschaffen Bundeswehr abschaffen – je schneller, desto besser !



von Rainer Beuthel

Die Pläne der Bundesregierung zur „Aussetzung“ der Wehrpflicht stehen im Zusammenhang mit dem Umbau der Bundeswehr zu einer weltweit interventionsfähigen Streitmacht. Dabei geht es weniger um die Durchsetzung von Menschenrechten als um kapitalistische Wirtschaftsinteressen und politische Macht. Der Krieg in Afghanistan unter deutscher Beteiligung ist dafür täglich erlebbares Beispiel.

Während die „Väter des Grundgesetzes“ davon ausgingen, dass als Konsequenz aus dem schrecklichsten aller bisherigen Kriege nie wieder in Deutschland eine Armee aufgestellt werden würde, setzten sich in der Bundesrepublik Deutschland bald die Befürworter einer Remilitarisierung durch. Dazu musste allerdings die Verfassung geändert werden. Diese Änderung lässt sich jedoch rückgängig machen: die Wehrpflicht gehört abgeschafft und die gesamte Bundeswehr gleich mit! Eine „demokratische Kontrolle“ der Bundeswehr, wie im vorliegenden Entwurf für ein Parteiprogramm der LINKEN formuliert, reicht nicht aus.

Jahrzehntelang wurde uns eingetrichtert, Frieden und Freiheit ließen sich hierzulande nur mit einer starken Armee gegen eine angebliche militärische Bedrohung aus dem Osten sichern; in der DDR galt die gleiche Begründung – ideologisch auf den Kopf gestellt. Seit dieses Szenario überwunden ist, sind die Herrschaften mit ihrer Begründung für die Existenz der Bundeswehr ins Schleudern geraten. So entblödete sich ein sozialdemokratischer Verteidigungsminister nicht zu behaupten, „Deutschland“ werde „am Hindukusch“ verteidigt.

Gute Gründe für die Abschaffung der Bundeswehr gibt es genug, ich nenne vier: