Frieden schaffen ohne Waffen
Frieden muss politisch gewollt sein
Wir verurteilen den Überfall der russischen Armee auf die Menschen in der Ukraine. Krieg ist nie eine Lösung. Krieg ist immer ein Verbrechen an der Menschheit. Es gibt keinen „gerechten Krieg“.
Die Eskalation des Krieges in der Ukraine ist schwer zu ertragen, immer mehr Menschen sterben durch Waffeneinsatz, werden körperlich und seelisch verletzt, vertrieben, wirtschaftlich ruiniert und in den Krieg gezwungen.
Uns geht es um die Menschen in der Ukraine, nicht um Sieg oder Niederlage der einen oder anderen Seite. Frieden zu erreichen ist das Ziel – und das geht nicht mit Krieg.
Militärische Verteidigung führt zur Selbstvernichtung
In der Ukraine ist zu beobachten, wie eine militärische Verteidigung das zerstört, was verteidigt werden soll. Ein länger andauernder konventioneller Krieg in einem entwickelten Industriestaat wie der BRD würde „ … letztlich die Substanz dessen zerstören, was verteidigt werden soll“. Diese Erkenntnis ist Militärs nicht neu, wurde sie doch bereits im Weißbuch des Verteidigungsministeriums der BRD 1975/76 formuliert. Beim Krieg der NATO gegen Serbien 1999 wurde zunächst die Luftabwehr zerstört, aber die serbische Armee konnte nicht zur Kapitulation gezwungen werden. So zerstörten die NATO-Bomben und Raketen die Infrastruktur. Zunächst wurde die Stromversorgung unterbrochen durch die Bombardierung von Umspannwerken, dadurch fielen Heizung und Wasserversorgung aus. Danach wurden Brücken zerstört um den Verkehr lahmzulegen. Schließlich waren Wasserwerke, Krankenhäuser, Chemiewerke usw. das Ziel. Die Volkswirtschaft Serbiens wurde um 40 Jahre zurückgeworfen. Weite Landstriche wurden durch die Brände in den Chemiewerken verseucht.
In der Ukraine ist vergleichbares zu erwarten, da die russische Armee ähnlich zerstörerisch vorgeht, wie seinerzeit die NATO. Aber auch die Gegenwehr der ukrainischen Armee führt zu Tod und Zerstörung. Die Weltbank schätzt einen Einbruch der Wirtschaftsleistung der Ukraine um 45%. Das führt zu weiterer Verarmung eines großen Teils der Bevölkerung. Noch ist die Stromversorgung in der Ukraine nicht großflächig unterbrochen, auch Bahnlinien und Brücken wurden bisher nur vereinzelt zerstört. Durch den beabsichtigten „Abnutzungskrieg“ nehmen die Schäden jedoch weiter zu. Das Leid wird vergrößert.
Solch ein Krieg, würde er in der BRD ausgetragen, hätte die Zerstörung unserer Umwelt und der Lebensweise, wie wir sie kennen, zur Folge. Lebensmittel- und Wasserversorgung brächen zusammen, Menschen und Umwelt würden vernichtet. Deswegen lehnen wir eine militärische Verteidigung der BRD ab und stellen jede Kriegsvorbereitung und Militär infrage.
Der Ukraine-Krieg wird weiter eskaliert
Mit zunehmender Konflikteskalation werden die eingesetzten Mittel grausamer. Noch mehr Menschen werden verletzt, verlieren ihre Existenz oder sterben. Die Machthaber in der Ukraine und Russland tragen zurzeit nichts zur Deeskalation des Konfliktes bei und laden neutrale Vermittler nicht ein.
Mehr Leid auf beiden Seiten – „lose-lose“ Situation
Noch leiden die Menschen in der Ukraine menschlich und wirtschaftlich am stärksten. Auch die Menschen in Russland sind durch den Krieg menschlich, wirtschaftlich und sozial betroffen. Die Leiden der Menschen in beiden Staaten werden in Kauf genommen, um Aufrüstung, Kriegswirtschaft und Sanktionen durchzusetzen.
Eskalationsstufen in Konflikten nach Friedrich Glasl
Militärs und Machtpolitiker*innen träumen vom Sieg
Der Bevölkerung in Russland, in der Ukraine aber auch in der BRD wird suggeriert, die militärische Niederlage des Gegners sei die Voraussetzung für Frieden. Im Krieg verlieren alle. Im Ukraine-Krieg ist die Stufe 7 der Eskalationsskala nach Friedrich Glasl bereits erreicht. Es gibt für beide Kriegsparteien nur noch Nachteile. Neutrale Vermittler könnten helfen, aus der Eskalationsspirale auszusteigen. Wer sich an die Seite einer Kriegspartei stellt oder Waffen liefert, kann nicht neutral vermitteln.
Waffenlieferungen tragen zur Eskalation bei
Statt sich um Klimakrise und Hungerkatastrophe zu kümmern, werden von der Bundesregierung Krieg und Aufrüstung finanziert. Die Kriegsberichterstattung aus der Ukraine ist schwer auszuhalten. Reflexartiges „Helfen wollen“ entlastet zwar die eigene Psyche, nutzt aber nicht unbedingt den Betroffenen. Das Geschrei nach Waffenlieferungen übertönt aktuell den Ruf nach Frieden in Politik und Medien. Der deutschen Regierung wird es dadurch leicht gemacht, Aufrüstung und Waffenlieferungen politisch durchzusetzen. Dies heizt jedoch Konflikte an, statt zu deeskalieren.
Zeitgleich stattfindende Kriege, wie der Angriffskrieg der türkischen Armee auf die Menschen in den kurdisch besiedelten Gebieten in Syrien und dem Irak, oder der saudische Angriffskrieg gegen den Jemen finden keinen entsprechenden Widerhall in der bundesdeutschen Öffentlichkeit und lösen deswegen keine entsprechenden Reaktionen aus.
Wir können den Menschen in der Ukraine nicht vorschreiben, wie sie sich gegen die Aggression der russischen Armee wehren. Wir müssen aber für uns entscheiden, ob wir dazu beitragen, den Konflikt einzudämmen oder auszuweiten.
Waffenlieferungen verlängern den Krieg
Waffenlieferungen nützen nur denjenigen, die den Krieg bewusst in die Länge ziehen wollen. Die Rüstungsindustrie liefert an beide Seiten und steigert dadurch ihre Gewinne, und profitiert von der Fortdauer des Krieges. Staaten, die sich von dem Krieg einen strategischen Vorteil versprechen, setzen auf Fortführung der Kämpfe. Den Kriegsgewinnlern sind die Leiden der Menschen in der Ukraine und Russland egal. Sie gehen für ihre Interessen buchstäblich über Leichen.