Unter Infektionsschutzbedingungen trafen sich 30 Aktive aus unterschiedlichen DFG-VK und Friedensgruppen aus Schleswig Holstein und Hamburg am 19.12.2020 vor dem Haupttor zum Fliegerhorst Jagel bei Schleswig. Das Geschwader aus Jagel soll ab 2021 über Großdrohnen vom Typ Heron TP verfügen. Die Bewaffnung dieser Droßdrohnen wurde gerade durch einen Mehrheitsbeschluss der SPD-Bundestagsfraktion verschoben. Schon jetzt Vefügt die Bundeswehreinheit aus Jahel über Großdrohnen vom Typ Heron TP. Sie ist damit engebunden in eine vernetzte Kriegsführung in Afghanistan und Mali. Basisdemokratisch verabredeten sich die Anwesenden für den 6. Februar 2021 um 12 Uhr am Haupttor in Jagel zur nächsten Mahnwache. Im Januar wollen sich die Gruppen auf Aktionen anlässlich des Inkrafttretens des UN-Atomwaffenevrbotsvertrages am 22. Januar 2021 konzentrieren.
Rede bei der 55. Mahnwache
Was bedeutet die Entscheidung der SPD-Bundestagsfraktion bezüglich Bewaffnung der HERON TP ?
Ihr habt sicher alle die Diskussion um die Mehrheitsentscheidung der SPD-Bundestagsfraktion zur Bewaffnung der Heron TP mitbekommen. Die SPD sei nun gegen die Anschaffung von Kampfdrohnen hieß es in einigen Zeitungen, die Süddeutsche titelte präziser: SPD blockiert Bewaffnung neuer Drohnen.
In ihrer Entscheidung hat die SPD-Fraktion Kampfdrohnen nicht generell abgelehnt, sie will nur mehr Zeit um noch einmal über deren Bewaffnung zu diskutieren. Dieses „Spielen auf Zeit“ ist in diesem Falle gut, aber wir sollten uns dadurch nicht von unserem Kampf gegen Militärdrohnen ablenken lassen.
Die G-Heron TP soll im Februar an Airbus ausgeliefert auf einem israelischen Flughafen in der Nähe von Tel Aviv werden. Airbus muss dann mit der Drohne weiter üben. Noch in 2021 soll das erste Exemplar in Afghanistan von der Bundeswehr eingesetzt werden. Zwei weitere Flugroboter sollen folgen und ab 2024 weitere zwei in Mali spionieren.
Ein kleiner Schwenk: Am 16. November musste eine Heron 1 in Afghanistan notlanden – sie ging dabei weitgehend kaputt. Es war mindestens die 4. Heron1, die in Afghanistan verloren ging. Eine fuhr gegen eine Trans All, eine stürzte bei Kunduz ab, eine raste gegen einen Berg. So ausgereift ist das Fluggerät anscheinend doch nicht. Der Schaden für die Bundeswehr hält sich in Grenzen, die Drohnen waren über Airbus geleast samt Ausbildung Trainingsprogramm, Wartung, Start und Landung usw.
Wenn die Heron TP nach Afghanistan kommt, muss damit erst einmal Erfahrung gesammelt werden. – Die Auslieferung einer Drohne dauert etwa zwei Jahre, die dazugehörige Munition wird in Serie in Israel produziert. Die Lieferzeit beträgt wenige Monate. Bisher müssen die Bewaffnungsbefürworter einer Bewaffnung also noch nicht unruhig werden, können noch etwas über Drohnenkrieg diskutieren ohne in Verzug zu geraten.
Begründet hat die SPD-Fraktion den erneuten Gesprächsbedarf mit den Erfahrungen aus dem Krieg Aserbaidschan gegen Armenien. Dort hat Aserbaidschan den Krieg aufgrund des Einsatzes moderner vernetzter Kriegsführung mit Drohnen gewonnen. Es wurde dort deutlich, was wir schon immer sagen: Drohnen sind Angriffswaffen. Zentral für die Überlegenheit der Aseris war die Anwendung einer vernetzten Kriegsführung gegen die militärisch altertümlich operierenden Armenier.
Aufklärungsdrohnen aus türkischer Produktion spionierten die Gefechtsstände der Armenier aus, getötet haben dann mit ihnen verbundene Artillerie und Raketen – die Drohnen brauchten gar nicht selbst bewaffnet sein.
Eine andere Kombination war die von Aufklärungsdrohnen mit Kamikazedrohnen. Die niedrigfliegenden Drohnen aus türkischer Produktion spionierten aus, auf die Ziele stürzten sich dann Kamikazedrohnen aus israelischer Produktion. Die Armenier konnten dem nichts entgegensetzen, weil sie keine elektronische Kampfführung beherrschten und die veraltete Luftabwehr die kleinen Drohne nicht orten konnten.
Ihr habt vielleicht gelesen, dass die BRD eine Sperrminorität bei Hensoldt erworben hat. Hensoldt, eine Ausgliederung der Elektroniksparte von Airbus, produziert Radaranlagen mit denen kleinste kleine Flugobjekte geortet werden können. Hensoldt ist auch in der elektronischen Kampfführung aktiv. Die meisten Werke des Konzerns befinden sich im Raum München, aber auch in Kiel ist ein Werk.
Die Heron TP kann all das was die „türkischen“ Drohnen in Aserbaidschan können, die kann ausspionieren, sie gehört zu vernetzten Systemen – auch ohne Munition an Bord zu haben.
Wir dürfen uns nicht ruhigstellen lassen und denken durch das Spielen auf Zeit sei die Aufrüstung der Bundeswehr mit Kampfdrohnen vom Tisch. Wir müssen weiter machen – hier in Jagel und auch durch Informationen über vernetzte Kriegsführung in unseren Heimatorten.
Die nächste Generation von Kampfdrohnen, ist schon m Anflug. 2028 sollen Eurodrohnen dann tatsächlich in Jagel stationiert werden und hier fliegen.
232 Millionen Euro sind für die Entwicklung in diesen Bundesaushalt eingestellt.
Wir müssen uns von der Vorstellung verabschieden Waffensysteme isoliert zu betrachten. Die vernetzte Kriegsführung wird in Zukunft zentral sein.
Ich will die Entscheidung der SPD-Bundestagsfraktion nicht klein reden. Sie hat immerhin einen Koalitionskrach in Kauf genommen.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat damit wesentlich mehr Schneid bewiesen als die Abgeordneten von SSW und Grünen im Landtag von Schleswig-Holstein. Nicht ein/e Abgeordnete/r von Grünen und SSW hat den ICAN Abgeordnetenappell unterschrieben, aus dem Schleswig-Holsteinischen Landtag haben das nur Sozialdemokraten getan. Sprecht die Grünen und SSWler*innen in Euren Heimatorten und Landkreisen an und frag nach weshalb die nicht gegen Atomwaffen sind. Ob Ihren Abgeordneten die Koalitionsdisziplin so wichtig ist, dass sie nicht einmal ein Bekenntnis zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen. Am 22.Januar tritt der Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. Eine gute Gelegenheit das Thema anzusprechen.
Weitere Informationen über hh-sh@dfg-vk.de sowie über jagel.bundeswehrabschaffen.de
Detlef Mielke
