Aufrüstung der Bundeswehr mit
Eurodrohnen für den Standort Jagel
Die Bundesregierung will 21 bewaffnungsfähige „Eurodrohnen“ bestellen. Sie sollen ab 2028 einsatzfähig sein, in Jagel stationiert werden und von Jagel aus eingesetzt werden. Anders als die Heron Drohnen sollen diese Flugroboter im hiesigen Luftraum fliegen dürfen Sie sollen die aus Israel geleasten Großdrohnen G-Heron-TP ablösen. Dann verfügt die Bundeswehr über eigene Großdrohnen und trägt zur weiteren Aufrüstung von bewaffnungsfähigen unbemannten Luftfahrzeugen bei. Die Bundesrepublik Deutschland verfügt dann über die größte Anzahl von bewaffnungsfähigen Großdrohnen der europäischen NATO-Staaten als Angriffswaffen für zukünftige Kriege. Durch vernetzte Operationsführung mit Digitalisierung und unbenannten Systemen soll der militärische Führungsanspruch durch Informationsvorteil verwirklicht werden.
Die Bewaffnung ist schon festgelegt
Über die Definitionsstudie haben die beteilgten Staaten ihre Anforderungen an die Eurodrohne ausgehandelt. Die Eurodrohne hat ein maximales Startgewicht von etwa 11 Tonnen und wird bewaffnet hergestellt. Als Munition nennt das Verteidigungsministerium Lenkraketen und Bomben von britischen und USamerikanischen Rüstungsfirmen. Zusätzlich soll sie eine Ausrüstung mit optischen und radarbasierten Sensoren zur Beobachtung des Kriegsgeschehens am Boden bekommen, wie sie auch bei der israelischen Großdrohne G-HeronTP vorhanden ist. Wenn die Eurodrohne ihre Nutzlast von 2,3 Tonnen nicht für Munition ausschöpft, kann sie zusätzlich auch Abhörtechnik tragen. Abhörtechnik und optische Sensorik (Hören und Sehen) zusammen in einer Drohne verschafft einen militärischen Vorteil. Die Datenerhebung und der Datenaustausch finden in einem Gerät statt und ermöglichen dadurch militärische Spionage ohne Zeitverlust durch Datenübertragung. Der zeitliche Vorsprung und die Sicherheit in der Datengewinnung und im Datenabgleich kann ein größerer Vorteil sein als das Mitführen der Munition. In der vernetzen Operationsführung agiert die Großdrohne im Kriegsgeschehen nicht alleine und das Abschießen von Raketen und Bomben kann auch von anderen Großdrohnen und von anderen militärischen Systemen übernommen werden. Kriegsschiffe, Kampfflugzeuge und Panzer sind für den Empfang digitaler Signale aufgerüstet.
Die Eurodrohne ist ein profitabler Auftrag für Rüstungsbetriebe der EU
Die Eurodrohne ist ein Rüstungsprojekt der Bundesrepublik Deutschland, gemeinsam mit Italien, Frankreich und Spanien. Italien will 15 Eurodrohnen bestellen, Spanien und Frankreich jeweils 12, zusammen mit den 21 deutschen sind es 60 Stück. Der Vertragsabschluß für die Drohnenbeschaffung soll im ersten Halbjahr 2021 erfolgen. Die Eurodrohne gehört zu den größten bewaffnungsfähigen Luftfahrzeugen, die weltweit gebaut werden. Um den Auftrag für die Beschaffung an die Rüstungskonzerne zu erteilen, müssen die vier Regierungen einen Vertrag mit den Rüstungskonzernen abschließen.
Die Eurodrohne wird von den größten Rüstungskonzernen der EU gebaut: Airbus (Platz Eins der größten Rüstungskonzerne der EU), dem italienischen Rüstungskonzern Leonard, (Platz Zwei) und dem französischen Rüstungskonzern Dassault (Platz Vier).
Steuerzahler bezahlen die Drohnen, Gewinn geht an Rüstungskonzerne
Für den Vertagsabschluß muss in den jeweiligen Staaten das Geld bereit gestellt werden. In der Bundesrepublik Deutschland soll es über den Haushaltsausschuss erfolgen. Das Bundesverteidigungsministerium wird eine Vorlage über zunächst 25 Millionen Euro erstellen, die dann über das Finanzministerium dem Haushaltsausschuss zur Entscheidung vorgelegt wird. Wenn der Haushaltsausschuss zustimmt, kann der Vertrag von der Bundesregierung unterzeichnet werden. Die 25 Millionen Euro sind nur die Anschubfinanzierung für die Vertragsunterzeichnung. Die anfallenden Gesamtkosten für die 21 Großdrohnen sind nicht bekannt. Für das Jahr 2021 hat das Bundesverteidigungsministerium 232 Millionen Euro veranschlagt. Die derzeitige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte sich als frühere Bundesverteidigungsminsierin für die Entwicklung der Eurodrohne eingesetzt und sie auf den Weg gebracht. Jetzt hat sie über die Ständige Stukturierte Zusammenarbeit (PESCO) eine „Anschubfinanzierung“ von 100 Millionen Euro aus dem EU-Etat für die Entwicklung der Euro-Drohne durchgesetzt. Mit der Anschubfinanzierung der EU sollen auch andere EU-Staaten angelockt werden, Eurodrohnen anzuschaffen. Auch die tschechische Republik zeigt Interesse, dem Vertrag für die Beschaffung von Eurodrohnen beizutreten. Portugal, Finnland, Belgien, Ungarn, die Niederlande und Polen verhalten sich noch beobachtend, können sich eine Beschaffung mit Eurodrohnen vorstellen. Frankreich will die Eurodrohne auch in Nicht-EU-Staaten exportieren.
Aktiv für Frieden
Wenn wir den Einsatz von Eurodrohnen verhindern wollen, müssen wir aktiv werden, z. B. Informationen über diese Aufrüstung verbreiten: Eine Diskussion über dieses Rüstungsprojekt findet nicht öffentlich statt, kann aber in den Bundestagswahlkampf eingebracht werden. Politiker*innen, die Geld für Aufrüstung bereitstellen wollen, sind nicht wählbar
Information unter: www.bundeswehrabschaffen.de
Dort sind die Berichte zu vorangegangenen Mahnwachen und die Einladungen zu den künftigen Mahnwachen zu finden, weitere Informationen zur Aufrüstung der Bundeswehr mit Cyberkrieg, Drohnen und Elektronischer Kampfführung, dort können auch Transparente, Aufkleber Plakate etc. bestellt werden. Finanzielle Unterstützzng nehmen wir gerne an auf unser Konto
Friedenswerkstatt Kiel, IBAN DE08 2109 0007 0011 8672 05
Mahnwache vor dem Tor zum Drohnen- und Tornadostandort Jagel
Sonnabend, 6.Februar 2021 um 11.58 Uhr
Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen
v.i.S.d.P.: Cüppers, Mühlenholz 28A, 24943 Flensburg flensburg(at)bundeswehrabschaffen.de
